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Ehe und Familie vor! Stoppt Gender-Ideologie und Sexualisierung unserer Kinder


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Grüne erhöhen Druck beim Thema „Kinderrechte“ – Gesetzesentwurf vorgelegt

Vergangene Woche haben die Grünen Ihren Gesetzesentwurf für die Aufnahme von „Kinderrechten“ ins Grundgesetz vorgelegt. Eines steht fest: Diesmal gehen sie geschickter vor als bei ihren ersten beiden Gesetzesentwürfen 2012 und 2015, aber kein bisschen harmloser.

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Verfassungsrechtlerin Friederike Wapler: Grundgesetz wird „im Hinblick auf die Rechte des Kindes stark unterschätzt“.

„Die häufig geäußerte Annahme, das Grundgesetz gewährleiste Kindern keinen hinreichenden Grundrechtsschutz, trifft nicht zu“, erklärt die Verfassungsrechtlerin Prof. Dr. Friederike Wapler in ihrer Stellungnahme für den Bundestag von 2013.

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Staatsrechtler Christian Hillgruber: Grundgesetzänderung für „effektiven Kinderschutz“ nicht nötig

Zur Aufnahme von „Kinderrechten“ ins Grundgesetz sagt der Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Christian Hillgruber in seiner Stellungnahme von 2013, „eine personelle Beschränkung von Grundrechten nach anderen Kriterien ist dem Grundgesetz jedoch unbekannt. Damit sind bereits auf Basis geltenden Verfassungsrechts Kinder umfassend grundrechtsfähig“ (Seite 2).

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Staatsrechtler Andreas Haratsch: „Besonderen Schutz erfahren Kinder nicht zuletzt durch Art. 6 GG.“

Der Staatsrechtler Prof. Dr. Andreas Haratsch hält in seiner juristischen Stellungnahme zu den Gesetzesentwürfen zur Aufnahme von „Kinderrechten“ ins Grundgesetz von 2013 fest, „dass keine grundrechtliche Schutzlücke besteht. Das Grundgesetz gewährleistet auch die Grundrechte von Kindern. Dies ist ständige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.“

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„Kinderrechte“? Das Elternrecht ist unverhandelbar! Erfolgreiches Symposium in München

Mit unserem erfolgreichen Symposium »Elternrecht versus Staat: Wohin führen „Kinderrechte“ im Grundgesetz?« am 23. Februar in München haben wir das Thema Elternrecht neu gesetzt. Fast 400 Teilnehmer aus ganz Deutschland versammelten sich am vergangenen Samstag in der Wappenhalle München zu drei Vorträgen und zwei Podiumsgesprächen. Neben den inhaltlichen Programmpunkten boten sich ihnen zahlreiche Möglichkeiten zum Gespräch und Austausch, am Buffet, an den Infoständen und Büchertischen. Von dem Häufchen Gegenprotestler auf dem Vorplatz, das aus zwölf (!) Linken bestand, ließ sich dabei niemand stören.

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Warum wir das Elternrecht kraftvoll verteidigen müssen

Das grundgesetzlich geschützte Recht der Eltern, ihre Kinder selbst zu erziehen und zu pflegen, wird schon seit vielen Jahren Stück für Stück ausgehebelt. Einmal schränkt ein neues Gesetz das Elternrecht weiter ein, ein andermal wird es vom Verfassungsgericht zurückgedrängt – z.B. bei der schulischen Sexualerziehung. Aber immer noch steht es da, schwarz auf weiß, in unserem 1949 klug verfassten Grundgesetz, als Zeugnis einer immergültigen Wahrheit, Artikel 6, Abs. 2: „Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht.“

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Gute-Kita-Gesetz: Verfassungswidrig und familienfeindlich

Es ist das große Projekt von Dr. Franziska Giffey. Das Gesetz zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung. Oder einfach das Gute-Kita-Gesetz. Aber ist dieser selbstbewusste Name wirklich berechtigt? Ist das Gute-Kita-Gesetz wirklich gut? Oder doch nur eine weitere Falle für Familien? Oder sogar verfassungswidrig?

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