Am Sonntag, den 28. Oktober 2018, wird in Hessen ein neuer Landtag gewählt. Was aber kaum jemand weiß: Gleichzeitig wird eine Volksabstimmung über 15 Veränderungen der hessischen Landesverfassung durchgeführt. Hier steht z.B. die Streichung der Todesstrafe zur Abstimmung, aber auch die für Familien folgenschwere Frage, ob sogenannte Kinderrechte neu in die Verfassung aufgenommen werden sollen oder nicht. Es geht um Artikel 4, der bisher nur aus dem Satz besteht: „Ehe und Familie stehen als Grundlage des Gemeinschaftslebens unter dem besonderen Schutz des Gesetzes.“ Dieser Satz soll beibehalten, der Artikel allerdings um mehrere Sätze über Kinderrechte, wie folgt, ergänzt werden: Weiterlesen
Artikel zum Schlagwort: Kinderrechte
Die Qual der Wahl – Wahlprüfsteine zur Landtagswahl in Bayern zum Thema Familien- und Bildungspolitik
Am 14. Oktober wählt Bayern einen neuen Landtag. Als Aktionsbündnis DemoFürAlle haben wir die Spitzenkandidaten der aussichtsreichen Parteien deshalb nach ihrer Haltung zu unseren familien- und bildungspolitischen Standpunkten befragt. Auf unserem Fragebogen sollten die Parteien per Kreuzchen angeben, ob sie unsere jeweiligen Positionen teilen, ablehnen oder noch unentschieden sind und ihre Haltung gegebenenfalls kommentieren. Hier sind die Antworten der Parteien (Achtung: Wir sind überparteilich – das hier ist keine Wahlwerbung!) Weiterlesen
Kinderrechte in die Verfassung: „Unnötig und auch gefährlich“ – Interview mit Prof. Dr. Arnd Uhle
Die Einführung von Kinderrechten in die Verfassung wäre ein Paradigmenwechsel zulasten der Eltern, sagt Arnd Uhle, Richter am Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen und Professor für Öffentliches Recht, Staatsrecht und Verfassungstheorie an der Universität Leipzig. Im Interview mit Jürgen Liminski erklärt er warum. Weiterlesen