Demo für Alle

Ehe und Familie vor! Stoppt Gender-Ideologie und Sexualisierung unserer Kinder

Petition »Hände weg vom Grundgesetz – ˈKinderrechteˈ sind gefährlich!«

Sehr geehrte Frau Ministerin Lambrecht,
sehr geehrter Herr Brinkhaus,
sehr geehrter Herr Dobrindt,

im Schatten des mit Covid-19 begründeten Ausnahmezustands treiben Sie, Frau Lambrecht, jetzt im Bundeskabinett die bereits gescheiterte Aufnahme von „Kinderrechten“ ins Grundgesetz aufs Neue voran.

Dabei hatte eine von der Bundesregierung eigens dazu eingesetzte „Kinderrechte“-Arbeitsgruppe nach monatelanger Prüfung aus guten Gründen keinen konsensfähigen Gesetzentwurf dazu vorlegen können. Denn was für den Unkundigen zunächst positiv klingt, stellt in Wirklichkeit eine große Gefahr für Kinder, Eltern und die Familie dar:

„Kinderrechte“ im Grundgesetz verbessern das Leben von Kindern nicht im Geringsten, sondern hebeln das Elternrecht (Art. 6 Abs. 2 GG) aus. Sie senken die Hürde für staatliche Eingriffe in das Familienleben.

Dieses Fazit ziehen alle namhaften Verfassungsrechtler und in eindrucksvoller Weise das CDU-Gutachten des Bundesarbeitskreises Christlich-Demokratischer Juristen (BACDJ).

Wie berechtigt diese Warnung ist, zeigen die Anfang 2020 vorgelegten Formulierungen für einen Gesetzesentwurf. Dabei fällt auf: Die Eltern und die Familie kommen nicht vor! Durch gesonderte „Kinderrechte“ werden die Kinder unabhängig von ihren Eltern und somit nicht als Teil der Familie betrachtet. Auf diese Weise kann der Staat sich problemlos zum Anwalt vermeintlicher Kindesinteressen erheben, den Gesetzestext nach eigenem Belieben interpretieren und so auch gegen den Willen der Eltern in das Familienleben eingreifen.

Bedenkt man dazu aktuelle Drohungen mancher Gesundheitsämter, Kinder bei bloßem Corona-Verdacht aus den Familien zu reißen, wird erschreckend klar, welche zusätzlichen Zugriffsmöglichkeiten staatliche Stellen erst durch die Aufnahme von „Kinderrechten“ ins Grundgesetz erhalten würden.

Das Elternrecht ist von höchster Bedeutung für den Schutz des Kindes und eines der wichtigsten Grundrechte überhaupt. „Kinderrechte“ im Grundgesetz stehen dazu im Gegensatz. Sie sind unnötig und gefährlich. Ich fordere Sie daher auf, das „Kinderrechte“-Vorhaben aufzugeben.

Mit freundlichen Grüßen,